Allgemeine Geschäftsbedingungen

der emens.labs Dipl.-Ing. Oliver Gurok                                Rev. 0 Stand 01/2023

1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen emens.labs, Oliver Gurok, Dipl.-Ing, Am Eiskeller 34, 21339 Lüneburg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der aktuellen Fortschreibung am Tage des Verkaufsabschlusses.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts gewerblich oder beruflich selbständig, also nicht ab Endverbraucher handelt.

1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1 Die Darstellungen und Beschreibungen der Produkte auf der emens-labs.com Website oder in Bewerbungen auf sozialen Medien stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung des Interessenten zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen, Daten und Abbildungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers werden ständig fortgeschrieben – im Sinne des technischen Fortschrittes – und werden zu keinem Zeitpunkt exakt garantiert. Ist dies erforderlich zB. im Rahmen eines B2B-Vertrages, so kann einem Interessenten ein verbindliches Angebot über Produkte mit zugesicherten Daten erstellt werden.

2.2 Alle Angebote „ab Lager“ gelten lediglich für die Menge der aktuell lagernden Ware, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde oder Interessent kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte oder ingenieurtechnischen Leistungen unverbindlich auswählen und diese per Kontaktformular der Website oder in direktem Mailkontakt anfragen und seine Kaufabsicht mitteilen. Der Verkäufer kalkuliert daraufhin einen Preis und eine Lieferzeit, die in der Regel 14 Kalendertage gelten. Der Bestellvorgang beginnt mit der Zusage des Kunden / Interessent der Annahme des Angebotes.

3.2. Die Zahlmethode und Zahlungsbedingungen werden jeweils gesondert mit dem Kunden vereinbart und gehören damit zum Bestellvorgang.

3.3. Der Verkäufer schickt dem Kunden hiernach eine Bestell-Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Widerspricht der Kunde der Bestellbestätigung nicht, so geht die Bestellung innerhalb von 2 Tagen in einen Kaufvertrag über.

3.4 Im Fall von Kunden die Unternehmen sind, beträgt die vorgenannte Frist sieben statt zwei Tage.

3.5. Ist mit dem Verkäufer eine Vorkassezahlung oder eine Anzahlung vereinbart, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Widerrufsrecht

4.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

4.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Alle Preise, die auf der Website oder Werbungen des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer Versandkosten, die dem Verkäufer entstehen. Der Versand-Dienstleister und dessen Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs genannt.

6. Lieferung, Warenverfügbarkeit

6.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

6.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden erstattet.

6.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

6.4. Kunden werden über Lieferzeiten und lokale auf einer gesonderten Informationsseite des Produktwebsite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6.5 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Im Fall von gewerblichen Kunden gilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf die Käufer übergeht, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder einer Warenannahme ausgeliefert hat.

6.6 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund einer unabsehbaren Nichtbeschaffbarkeit von Material und Bauteilen, höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer gegenüber Kunden, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Während der Dauer dieser Behinderung ist der Kunde ebenfalls von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden, insbesondere der Zahlung. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit dem Verkäufer durch schriftliche Erklärung per Post oder per Email vom Vertrag zurücktreten.

7. Zahlungsmodalitäten

7.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den angebotenen Zahlungsarten wählen.

7.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, gilt das im Angebot genannte Zahlungsziel nach Erhalt der Ware und der Rechnung. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

7.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

7.4. Bei Versäumnis des Zahlungszieles befindet sich der Kunde in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Verzugszinsen zu zahlen. Der Verzugszinssatz für Verbraucher beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Der Verzugszinssatz für gewerbliche Kunden beträgt für das Jahr neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

7.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

7.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. Für Kunden die Unternehmer sind, gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor; Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese, sofern angemessen oder üblich, auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

9. Sachmängel-Gewährleistung und Garantie

9.1. Die Gewährleistung (Haftung für Mängel, die am Tage der Lieferung des Produktes nachweislich bestanden hatten) bestimmt sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.

9.2. Eine Garantie (Funktionsgarantie über die gesamte Garantiezeit) besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9.3 Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unbeschadet gesetzlicher Rügeobliegenheiten unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Sachmängel gegenüber dem Lieferanten unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung, schriftlich und nicht erkennbare Sachmängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung, anzuzeigen. Handelsübliche bzw. branchenübliche, gemäß Gütenormen zulässige oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung, Texturen, Farbe und von technische Daten innerhalb von 5% sind keine Mängel. Technische Daten oder beworbene Eigenschaften von Produkten in jüngeren (im Sinne des Vertragsdatums) Prospekten oder digitalen Werbungen gelten nicht nachträglich als Vertrags-zugesicherte Leistungen, da diese ständig dem technischen Fortschritt unterliegen. Der Verkäufer versucht jedoch, die aktuell zum Bestellvorgangs-Datum tatsächlich erreichbaren Daten und Leistungen des bestellten Produkt-Types zu realisieren. Dies ist jedoch nicht verbindlich.

9.4 Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Wahl zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung mangelhafter Ware durch den Verkäufer.

9.5 Sachmängel verjähren unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB bei Kunden die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr nach Gefahrenübergang, soweit nicht kraft Gesetzes, insbesondere bei Sonderbestimmungen für den Rückgriff des Unternehmers, zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind. Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung über Ware im B2B-Handel ausgeschlossen bzw. ggflls. freiwillig angezeigt.

9.6 Hat der Kunde, der Unternehmer ist, die mangelhafte Sache, ein Gerät oder eine Baugruppe im Sinne des § 439 Abs. 3 BGB gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck in eine andere Baugruppe, in ein Gerät oder in ein System eingebaut oder an /in einem System angebracht, ist der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Vereinbarung und unbeschadet der übrigen Gewährleistungspflichten, im Rahmen der Nacherfüllung nicht verpflichtet, dem Kunden die erforderlichen Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache, Gerät oder eine Baugruppe zu ersetzen. Dementsprechend ist der Verkäufer auch nicht zum Ersatz von Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache, Gerät oder eine Baugruppe im Rahmen eines Rückgriffs durch den Kunden im Rahmen der Lieferkette (d.h. zwischen dem Kunden und seinen Kunden) verpflichtet.

10. Haftung

10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

10.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

10.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

11. Speicherung des Vertragstextes

11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt. Gleichwertig ist das Herunterladen und Abspeichern des Vertragstextes als pdf-Datei auf einem Endgerät des Kunden.

11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext auf einem gesichertem Endgerät oder einem verschlüsseltem Cloudspeicher.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

12.2. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Ich bin nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.